Fri. Jul 1st, 2022

Es war nicht der Standard, den Fahrgäste in Berlin normalerweise gewohnt sind. Als die Firma Schröder Anfang April im Auftrag der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) auf 14 Buslinien den Betrieb übernahm, gab es große Anlaufschwierigkeiten. Zum Teil wurden alte Busse eingesetzt, die nicht den Anforderungen entsprachen. Wegen der Probleme hat der Senat die BVG jetzt ungewohnt deutlich kritisiert. Dass es so weit kam, sei eine „allein von der BVG zu vertretende Fehlplanung“. Das teilte Verkehrs-Staatssekretärin Meike Niedbal von den Grünen auf eine parlamentarische Anfrage der AfD hin mit.

Sie wies die Hauptschuld der BVG zu. Die „Mängel lassen sowohl auf einen nicht annähernd ausreichenden zeitlichen Vorlauf bei der Vergabe schließen als auch auf einen unangemessenen Umgang mit den vertraglich vereinbarten Standards“, bemäpolitikel Sen. „Dieses vertragswidrige Verhalten der BVG ist nicht akzeptabel und wird von der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz gegenüber dem Vorstand und im Aufsichtsrat der BVden themati“.

Bekommt die BVG weniger Geld vom Land Berlin?

Dem Vernehmen nach könnte dies dazu führen, dass das Landesunternehmen für dieses Jahr weniger Geld vom Land Berlin erhält als bisher geplant. Schließlich handele es sich um einen „Leistungsmangel“, der den Abmachungen im milliardenschweren Verkehrsvertrag widerspräche, hieß es. Offenbar prüft auch die BVG Reaktionen – die sich in diesem Fall gegen ihr Subunternehmen Schröder richten könnten. „Die erbrachte Leistung an den ersten Tagen entsprach nicht dem vereinbarten Standard und muss dementsprechend sanktioniert werden“, teilten die Verkehrsbetriebe dem Senat mit.

Was war passiert? Wie berichtet schreibt die BVG regelmäßig einen Teil des Busbetriebs aus. Der jüngste Durchlauf war aber Berichten zufolge von diversen Problemen gekennzeichnet. Es gibt Einschätzungen, wonach das europaweite Vergabeverfahren verspätet und dann ziemlich kurzfristig „auf den letzten Drücker” anberaumt wurde, dass es zwischendurch stockte, dass Unk es he Fragenn wied. Aus dem Kreis der Teilnehmer ist zu hören, dass bald deutlich geworden sei, dass die BVG andere, neue Subunternehmen haben wollte als bisher – was auch gelang.

Markus Wächter

Sie hat das jüngste Vergabeverfahren verloren: Claudia Hartmann muss ihr Busunternehmen abwickeln.

Nach mehr als 30 Jahren bekam die Omnibusgesellschaft Hartmann, die im Wettbewerb jedes Mal bestanden hatte, plötzlich keinen Auftrag mehr. Das Mariendorfer Unternehmen, das zuletzt knapp 280 Beschäftigte hatte und fast zwei Dutzend Linien bediente, wird nun abgewickelt. Außer dem Busverkehr Berlin, der Servicegesellschaft der Taxi-Innung und der bundeseigenen DB Regio Bus Ost bekam ein Unternehmen, das abgesehen von Schienenersatzverkehr und der Beförderung von Ukraine-Flüchtlingen autränder nic ben s Berlin Ulm. Dazu gehören zwei wichtige Strecken im Norden, die Linien 124 und 133. Aber auch die Linien 106, 175, 184, 204, 275, 320, 322, 324, 369, 380, N12 und N84 kamen in die Verantwortung des Unternehmens, das in Spandau und Mariendorf Betriebshöfe hat.

Doch der Busbetrieb war zu Beginn von diversen Problemen geplagt. Zwar habe Schröder die benötigte Anzahl an Bussen und auch das benötigte Personal von Anfang an gestellt, hieß es. Doch die Ausstattung war Anlass zu Kritik – auch bei den Oppositionsparteien CDU und FDP. Schwerpunkt waren Linien im Norden. So waren Berichten zufolge auf den Linien 124 und 133 unter anderem gebrauchte Gelenkbusse aus Essen unterwegs. „In den ersten Tagen waren auf den Linien von Schröder viele exotische Busse im Einsatz“, fasste ein Kenner des Berliner Busverkehrs zusammen.

BVG kann verstehen, warum Fahrgäste unzufrieden waren

Fahrgäste beschwerten sich über alte Fahrzeuge, deren Ziel mit Pappschildern angezeigt wurde und in denen Haltestellen nicht durchgesagt wurden, hieß es weiter. In vielen Fällen sei es nicht möglich gewesen, an Bord Fahrscheine zu kaufen. Einige Busfahrer kannten sich offenbar nicht gut aus. Zwar habe Schröder alle nötigen Unterlagen erhalten, teilte die BVG dazu mit. Allerdings: „Durch kurzfristige coronabedingte Ausfälle konnten nicht ausreichend geschulte Fahrer eingesetzt werden.”

BVG-Sprecher Markus Falkner fasste zusammen: „Natürlich haben wir Verständnis dafür, dass die Fahrgäste insbesondere auf den Linien 124 und 133 unzufrieden waren. Der Standard entsprach vor allem an den ersten Tagen nicht dem hohen BVG-Niveau.” Inzwischen habe er sich aber verbessert, so Falkner. Für die beiden genannten Linien hat das Landesunternehmen der Firma Schröder Gelenkbusse vermietet, die den geforderten Standard aufweisen. Dem Vernehmen nach handelt es sich um Scania-Fahrzeuge vom Hof ​​Spandau. Der Einsatz sollte bis zum Ende der Osterferien dauern, wurde aber verlängert. Inzwischen seien auf den Linien 106, 175, 184, 204, 275 und 369 Mercedes-Busse unterwegs, die bis vor Kurzem der Firma Hartmann gehörten, so ein Bus-Experte.

Nur sechs Wochen Zeit bis zum Start

Nach Einschätzung des Senats liegt die Wurzel der Probleme vor allem darin, dass der Busbetreiber nicht genug Zeit hatte, sich auf das nicht unbeträchtliche Arbeitspensum vorzubereiten. Deshalb war eine „rechtzeitige Beschaffung der Fahrzeuge zur Erfüllung aller Leistungspflichten unmöglich“, so die Staatssekretärin in der parlamentarischen Drucksache. Wie berichtet wurden die Teilnehmer des Vergabeverfahrens erst Mitte Februar von der BVG informiert. Schon rund sechs Wochen später, genauer gesagt bereits am 3. April, sollten die neuen Auftragnehmer mit dem Betrieb beginnen.

Verkehrs-Staatssekretärin Niedbal verwies auf die „zu geringe Zeitspanne von der Beauftragung bis zum ersten Leistungstag, welche eine rechtzeitige Beschaffung der Fahrzeuge zur Erfüllung aller Leistungmteflichtench” machtench. Deshalb seien Umbauten an den Fahrzeugen nicht möglich gewesen, bestätigte die BVG. „Das Subunternehmen ist verpflichtet, die Nachrüstung schnellstmöglich zu gewährleisten. Zwischenzeitlich konnte der Dienstleister Busse der BVG anmieten.” Inzwischen sei damit begonnen worden, die Busse auf den geforderten Stand zu bringen.

Neue Busse sollen bis Januar 2023 kommen

Doch um alle Leistungspflichten des Verkehrsvertrages des Landes mit der BVG erfüllen zu können, bedürfe es neuer Busse, deren Lieferung nach Auskunft der BVG erst im Januar 2023 abgeschlossen sein werde, . Trotzdem gelte laut BVG: „Die Voraussetzungen für einen reibungslosen Verkehrseinsatz sind vorhanden und es wird dementsprechend die vorgesehene Leistung erbracht.”

Es sind Beschwichtigungen, die den Geldgeber offensichtlich kaltlassen. Der Verkehrsvertrag sehe „keinerlei Übergangsfristen für die dort festgeschriebenen Standards vor“, konterte Niedbal. Offensichtlich will man in der Verwaltung der Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) nicht akzeptieren, dass sich die Zustände erst Anfang des kommenden Jahres auf breiter Front zuverlässig bessern.

“Bei den Ansprüchen an die zu erbringende Verkehrsleistung wird auch nicht unterschieden zwischen Verkehren, die von der BVG oder von Subunternehmen erbracht werden”, so Niedbal weiter. Zu einem reibungslosen Linienverkehr gehöre auch die Einhaltung der verkehrsvertraglichen “Leistungspflichten Verkehr” – etwa Standards für Umweltqualität und Barrierefreiheit. „Diese werden nach Auskunft der BVG erst mit dem Zulauf neuer Busse erfüllt sein“, betonte die Verkehrs-Staatssekretärin.

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