Wed. May 18th, 2022

Zum ersten Mal seit langem kamen die Jugend- und Familienministerinnen der Länder wieder persönlich zusammen, diesmal im Hotel Bristol in der Berliner Fasanenstraße. Die Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse hatte eingeladen und schwärmte von einem „intensiven und harmonischen Austausch“. Sie ist im Moment die Vorsitzende der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) und sagte, die Not habe sie vereint. Melanie Leonhard, die Hamburger Familiensenatorin, bedankte sich bei der Gastgeberin dafür, dass sie eine gute Atmosphäre geschaffen und so viele Gespräche über anspruchsvolle Themen ermöglicht habe.

Die neue Bundesfamilienministerin Lisa Paus hatte ebenfalls an den Gesprächen teilgenommen, konnte aber nicht bei der Pressekonferenz dabei sein. Dot wurde von drei Landesministerinnen die sogenannte „Berliner Erklärung” präsentiert, die auf die besondere Krisensituation der Kinder und Jugendlichen eingeht, die durch die Sorge vor der Klimakrise, die massive Verung Eindemenssicherunschränk-Panzerung sind – und deshalb besonders gestärkt werden sollen.

Kinder mussten auf viles verzichten

Die Kinder heute hätten es schwerer als zu der Zeit, als sie selbst noch Kind gewesen sei, sagte Busse. „Was hatten wir schon für Sorgen? Die Angst vor einer Klassenarbeit oder mal ein aufgeschlagenes Knie.” Wegen der Pandemie hätten die Kinder und Jugendlichen auf vieles verzichten müssen, sagte die bayerische Familienministerin Ulrike Scharf. Die Fälle von Depression und psychischer Auffälligkeit müsse man im Auge behalten, sagte sie und zitierte aus der bayerischen Verfassung: „Kinder sind das köstlichste Gut einer Gesellschaft.”

Deshalb begrüßten die Ministerinnen, dass an das „Corona-Aufholprogramm“, das Ende des Jahres 2022 auslaufen soll, ein „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ anschließen soll. Wie genau dieses Paket aussehen soll, wird in den kommenden Monaten konkretisiert. Im gemeinsamen Beschluss hieß es dazu: „Die Schwerpunkte dieses neuen Bundesprogramms sollen auf den Aktivitäten und Projekten des Bund-Länder-Programms „Aufholen nach Corona fürzu Kinder und Jugendliver’ um grengestbauartsen” um grengestbauen.

Ein Gefühl der Freiheit und Unbeschwertheit

Man möchte, dass diese Laufzeitverlängerung auch eine „Übertragbarkeit der Mittel in das Jahr 2023 umfasst“. Im Mai 2021 hatte der Bund zwei Milliarden Euro ausgelobt, um die Corona-Nachteile von Kindern wenigstens partiell zu kompensieren. Eine Milliarde wurde für Lernförderung (zum Beispiel Nachhilfe in den Fächern Deutsch, Mathe, Englisch) angesetzt und eine weitere für Initiativen der sozialen Stabilisierung.

Zugleich soll es auch zu einer Neujustierung des Programms kommen, wie Melanie Leonhard, Hamburger Familiensenatorin, betonte. Es müsse jetzt um mehr Lebensfreude für die Kinder gehen, ‘um ein Gefühl der Freiheit und Unbeschwertheit’. Und das könne man zum Beispiel fördern durch gemeinsame Ausflüge, Sportveranstaltungen und Theaterprojekte.

Alle drei anwesenden Ministerinnen halten das Corona-Aufholprogramm – jedenfalls die von ihnen verantworteten Projekte der sozialen Stabilisierung – für einen Erfolg. Busse verstieg sich sogar zur Äußerung, dieses Programm sei „der große Wurf!”, und da könne man dem Bund nur danken. „Wir hier in Berlin finden es großartig! Manche sagen zwar, das Geld werde nicht richtig ausgegeben, aber der Mittelabfluss ist gut.”

Das Corona-Aufholprogramm – ein Erfolg?

Dieser Satz kann in der Hauptstadt jedoch nicht für den Bereich der Lernförderung gelten. Mitte Mai 2022 war von dem Geld, das den öffentlichen Schulen zur Verfügung gestellt wurde, nur ein Drittel vertraglich gebunden.

Ob es im Corona-Aufholprogramm 2.0 – dem sogenannten “Zukunftspaket” – erneut auch Geld für Lernförderung geben werde, das wussten die Familienministerinnen zu diesem Zeitpunkt noch nicht zu sagen. Vielleicht auch deshalb, weil dies ins Ressort der für Schule zuständigen Kultusminister fällt, die jedenfalls in Hamburg und in Bayern von anderen Personen betreut werden.

Die JFMK sprach sich am Freitag außerdem für eine Fortsetzung des Gute-Kita-Gesetzes aus und dafür, dass die zur Verfügung stehenden Mittel zumindest verstetigt werden müssten. Fortgesetzt werden soll ebenso das Bundesprogramm „Sprachkitas“. Eine Zusage seitens der Bundesfamilienministerin Lisa Paus stehe jedoch noch aus, sagte Ulrike Scharf. Man habe Verständnis dafür, sie sei schließlich erst wenige Wochen im Amt. Aber zugleich brauche man jetzt dringend ‘Planungssicherheit für die Fachkräfte’. In Bayern habe man schließlich durch einen Verwaltungs- und Leitungsbonus viel zusätzliches Personal eingestellt.

Das Gute-Kita-Gesetz, das noch von Familienministerin Franziska Giffey auf den Weg gebracht wurde, ist zunächst bis Ende 2022 befriste. Auch gibt es wohl noch Diskussionsbedarf, mit welchem ​​„Instrumentenkasten” die Bundesländer bei der nächsten Runde ausgestattet werden, um die Qualität der Kitas weiter zu steigern. Ursprünglich gehört auch die Gebührenfreiheit dazu – obwohl diese ja streng genommen nicht die Qualität verbessert, sondern nur die Zugänglichkeit.

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