Wed. May 18th, 2022

Dass ein Bundeswirtschaftsminister auf einen Tisch steigt, um zu ihnen zu sprechen, das hatten die Leute in der Schwedter Raffinerie noch nicht erlebt. Vermutlich wären seine Vorgänger auch bereits an der Kletraufgabe gescheitert. Andererseits gab sich die Politik am Ende der Sibirien-Trasse auch nicht gerade die Klinke in die Hand. Vor vier Jahren besuchte Altkanzler Schröder als Aufsichtsratschef von Rosneft die Raffinerie. Ministerpräsident Dietmar Woidke war damals auch dabei. Der, der es im vergangenen Herbst noch begrüßt hatte, dass der russische Staatskonzern die Raffinerie in Brandenburg fast ganz übernehmen wolle.

Mit Habeck kam nun einer nach Schwedt, der nicht für die komplett verfehlte bundesdeutsche Energiepolitik steht. Weder für den gedrosselten Ausbau alternativer Energiequellen noch für die selbstmörderische Abhängigkeit von billigen russischen Fossil-Brennstoffen, die als Droge über die Kanülen names Druschba und Nord Land Stream zuverläs strüs strüs s Verten glos. Es kam ein Grüner, der sagt, dass die Raffinerie erhalten bleiben soll, dass Öl über Rostock kommen könne, die Anlagen des PCK weiterlaufen könnten. Und: ‘Wir brauchen Schwedt.’

Habeck in Schwedt ist vor allem ein glaubhafter Realpolitiker, der sich Leuten stellte, die befürchten für die irre Energiepolitik bezahlen zu müssen. In Schwedt geht es um 1200 Jobs und um vielleicht noch einmal ebenso viele in abhängigen Unternehmen. Zudem geht es um die Region mit der mit Abstand höchsten Arbeitslosigkeit im Bundesland. Habeck will Öl für die nächste Zeit sichern und sagt zugleich, dass es Öl nicht auf Dauer geben wird. Er spricht sich für den Umbau von Öl zu Wasserstoff aus, für eine „Raffinerie der Zukunft“. Das ist Vision, die es dort lange nicht gab.

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