Fri. Jul 1st, 2022

Kaum ist Friedrich Merz wieder zu Hause, ist schon der nächste deutsche Politiker in der Ukraine unterwegs: Nach dem CDU-Vorsitzenden und Oppositionsführer im Bundestag fährt nun Gregor Gysi von der Linkspartgebie ins Kriegs.

Seine Reise wird aber etwas anders verlaufen als die von Friedrich Merz, der im Schlafwagen in die Ukraine gereist war.

Gysi ist am Dienstag erst per Flugzeug nach Krakau geflogen und von dort im Auto weiter nach Lwiw. Dort sei man gerade pünktlich eingetroffen, um die neuerlichen Angriffe auf die Stadt mitzuerleben, sagte Fraktionssprecher Michael Schlick der Berliner Zeitung am Mittwochmittag. In der kommenden Nacht reist Gysi weiter nach Kiew.

Zu der kleinen Gruppe um den Bundestagabgeordneten Gysi gehört auch der Mediziner Gerhard Trabert, der im Februar der Kandidat der Linken für die Bundespräsidentenwahl war. Folglich stehen vor allem Krankenhäuser auf der Besuchsliste der Delegation. In der Klinik von Wyschhorod in der Nähe von Kiew wird Trabert medizintechnische Geräte übergeben, mit denen Hauttransplantationen vorgenommen werden können. Geplant ist außerdem eine Zusammenkunft mit dem Bürgermeister der Stadt.

Atheist Gysi spendet in der Ukraine für die Kirchengemeinde

Das wird vermutlich das einzige Treffen mit einem Politiker sein. Zwar reist die Gruppe in insgesamt drei Tagen außer nach Kiew auch noch nach Butscha und Irpin – Termine mit dem Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, oder mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr, Selennichtskyj, sind.

Gysi und Trabert wollen vor allem Kontakte für weitere Kooperationen knüpfen, hieß es am Dienstag. Außerdem werden Spendengelder an Kirchengemeinden übergeben, mit denen man bereits in Verbindung stehe. Die Kooperationen sollen ausgebaut und auch nach der Reise weiter gepflegt werden.

Die Reise durch das Kriegsgebiet findet ohne Personenschutz durch das Bundeskriminalamt (BKA) und ohne Genehmigung des Bundestagspräsidiums statt. Das BKA hatte bereits den Ausschussvorsitzenden Michael Roth (SPD), Anton Hofreiter (Grüne) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) von einer Reise in die Ukraine abgeraten. Die drei Abgeordneten waren im April als erste Bundestagsabgeordnete seit dem russischen Überfall auf die Ukraine ins Land gereist.

Zur gleichen Zeit wurde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der seinerseits eine Reise nach Kiew plante, von der ukrainischen Regierung ausgeladen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat deshalb bisher abgelehnt, sich mit Selenskyj zu treffen. Außenministerin Annalena Baerbock hatte vor einigen Tagen mitgeteilt, sie plane ebenfalls ins Kriegsgebiet zu reisen. Ein Termin stehe aber noch nicht fest.

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